Das, was direkt bei uns vor der Haustür passiert,

hat eine Menge mit der Kommunalpolitik vor Ort zu tun:

 

Wird die Schule saniert? Gibt es genug KiTa- und Krippenplätze?

Soll unser Ort wachsen, und wenn ja, wo? Wie soll ein neues Baugebiet aussehen,

welche Größe haben z.B. die Grundstücke? Wie stellen wir die Straßenleuchten auf LEDs um,

damit wir weniger Energie verbrauchen?

Können wir auf unserem Dorfgemeinschaftshaus eine PV-Anlage installieren und selbst Strom erzeugen?

 

Das ist nur ein kleiner Auszug der Fragen, mit denen sich Kommunalpolitiker*innen beschäftigen.

Wer in die Gemeinde- oder Stadtvertretung gewählt wird, tut dies ehrenamtlich.

Es gibt eine -meist recht überschaubare- Aufwandsentschädigung,

aber ich habe noch niemanden getroffen, der Kommunalpolitik wegen des Geldes macht.

 

Die Menschen wollen und sollen mitgestalten,

das ist wichtig für unsere Demokratie!

Deswegen setze ich mich als Landtagsabgeordnete für die Menschen ein, die Kommunalpolitik machen.

Mir ist es wichtig, dass wir vom Land aus die richtigen Rahmenbedingungen schaffen,

damit wir noch mehr Menschen ermöglichen, ein solches Ehrenamt auszuüben.

 

Frauen sind immer noch unterrepräsentiert und für Berufstätige sind die Sitzungszeiten

manchmal schwer mit dem Job unter einen Hut zu bringen.

 

Kinder und Jugendliche sollen nach der Gemeindeordnung eigentlich an allen Entscheidungen,

die ihre Interessen betreffen, beteiligt werden. In der Praxis ist es häufig nicht so einfach,

Kinder und Jugendliche dafür zu begeistern, dieses Recht auch wahrzunehmen.

Hier müssen wir dranbleiben, denn die Kommunalpolitik braucht Nachwuchs.

 

Leider gibt es auch immer wieder Anfeindungen gegenüber Kommunalpolitiker*innen,

Studien dazu zeigen leider eine zunehmende Tendenz.

Wenn so etwas passiert, ist es oft nicht einfach, den Vorfall richtig einzuordnen.

In der Vergangenheit wurde dies oft abgetan, das gehöre halt dazu.

 

Aber Hass und Hetze gehören nicht zum Amt!

 

Daher habe ich mich dafür stark gemacht, im Innenministerium eine

Anlaufstelle für Kommunalpolitiker*innen einzurichten.

Dort können sich Menschen beraten lassen, die bei der Ausübung ihres

kommunalpolitischen Ehrenamtes z.B. Drohungen erhalten haben.

 

Ich werde mich auch zukünftig für die Kommunalpolitik einsetzen,

damit unsere Demokratie stark und vielfältig ist.